Fiete Jensen
Die Ziele der linken Sammlungsbewegung #Aufstehen
Fiete Jensen
Über die genaueren Ziele der sog. Sammelbewegung #aufstehen konnte man, trotz massenhafter Werbeaktionen der Organisatoren, in den Medien kaum etwas lesen. Das hielt bekanntlich über 50.000 Menschen nicht davon ab sich zu dieser von oben organisierten „Bewegung“ mit einem Mausklick zu bekennen, obwohl Näheres erst am 4. September veröffentlicht werden soll.
Seit einigen Tagen liegt nun ein Papier vor das die offenen Fragen beantworten könnte. Unter dem Betreff: „Die Ziele der linken Sammelbewegung #Aufstehen -Inoffiziell-“ erhielt ein Journalist einen Text von einem Mitglied der Partei DIE LINKE, der auch bei der NLB (Neue Linken Bewegung) mitmacht. Das Papier besteht aus zwei Teilen, einem Gründungsaufruf und einer Auflistung der Ziele. Es wurde Zwischenzeitlich auf der Internetz-Zeitung und in der NDR- Satiere-TV-Sendung extra 3 – Der Irrsinn der Woche vom 15. August, veröffentlicht, bzw. angesprochen.
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Fotomontage, NDR extra-3, 15.08.2018
Ich gehe davon aus, dass es authentisch ist auch, wenn das Erstellungsdatum nicht bekannt ist. Ebenso ist nicht bekannt, ob es nun die letzte überarbeitete Version ist.
Ohne den Text zu bewerten, möchte ich ihn heute der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung stellen und bitte alle Leser/innen sich dazu mittels Kommentar (unten) zu äußern.
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„Gründungsaufruf Aufstehen – Die linke Sammlungsbewegung
Gemeinsam für ein gerechtes und friedliches Land
Es geht nicht fair zu. Nicht in unserem Land und auch nicht auf der großen Bühne der Weltpolitik. Profit triumphiert über Gemeinwohl, Gewalt über internationales Recht, Geld über Demokratie. Wo nur noch Werte zählen, die sich an der Börse handeln lassen, bleibt die Menschlichkeit auf der Strecke.
Dagegen stehen wir auf: für Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt, für Frieden und Abrüstung, für die Stärkung und Reformierung der UNO und die Einhaltung und Durchsetzung des Völkerrechts.
Das Aufstiegsversprechen der sozialen Marktwirtschaft, dass jeder, der sich anstrengt, auch zu Wohlstand kommen kann, gilt im Zeitalter von Leiharbeit und Niedriglohnjobs
nicht mehr. Es gibt immer mehr Arbeitsplätze, von denen man nicht leben,
geschweige denn eine Familie ernähren kann, die noch nur befristet sind, ohne Kündigungsschutz und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, frei von jeglicher Sozialversicherung und die die Qualifikation nicht berücksichtigen.
Weit mehr als die eigene Leistung entscheidet die Herkunft über die Chance auf ein gutes Leben. Die Vermögenskonzentration in Deutschland ist wieder so hoch wie zu der Zeit, als in Berlin noch der Kaiser regierte.
Konnten Eltern einst davon ausgehen, dass es ihren Kindern einmal besser gehen wird als ihnen selbst, ist für viele junge Menschen heute der Wohlstand ihrer Mütter und
Väter nicht mehr erreichbar.
Vor allem große Konzerne und Banken sind die Gewinner von Globalisierung, Freihandel, Deregulierung, Privatisierung und EU-Binnenmarkt. Für die Wohlhabenden hat sich das Versprechen „Europa“ erfüllt.
Wer hoch qualifiziert und mobil ist, kann die neuen Freiheiten nutzen.
Im Gegensatz dazu hat knapp die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland heute real ein deutlich geringeres Einkommen als Ende der Neunziger.
Für nicht wenige bedeuten Freizügigkeit und Zuwanderung in erster Linie: mehr Konkurrenz um schlecht bezahlte Arbeitsplätze, bezahlbaren Wohnraum und Sozialleistungen.
Aber auch für osteuropäische Beschäftigte in deutschen Schlachthöfen oder in der Pflege ist vor allem die Ausbeutung grenzenlos geworden.
Und während Konzerne ihren Aktionären satte Dividenden sichern, streiten die Ärmsten an den Tafeln um überlagerte Lebensmittel.
Wir leben in einem Land voller Widersprüche. Wir bauen international gefragte Autos und Maschinen, aber unsere Kinder schicken wir in marode Schulen, in denen Lehrer fehlen und immer wieder der Unterricht ausfällt.
Die Politik rettet Banken und subventioniert Konzerne, aber sie ist nicht bereit, alte Menschen vor Armut zu schützen und unseren Kindern bestmögliche Bildung und Förderung zu garantieren.
Obwohl jede Pflegekraft mehr für die Allgemeinheit leistet als alle Investmentbanker zusammen, werden gerade die, die sich fürsorglich um andere Menschen
kümmern, demütigend schlecht für ihre Arbeit bezahlt.
Im öffentlichen Bereich wird gekürzt und privatisiert. Wohnungen, Krankenhäuser, Wasser, Busverkehr, Schwimmbäder … – alles muss sich heute rechnen, mit
allem wird Profit gemacht.
Aber die Leistungen werden dadurch nicht besser, sondern oft nur teurer.
Besonders dramatisch sind die Veränderungen am Wohnungsmarkt, seit nicht
mehr Städte und Gemeinden, sondern renditeorientierte Investoren den Takt angeben.
Normalverdiener, vor allem Familien mit Kindern, können sich Wohnungen in den Innenbezirken großer Städte kaum noch leisten.
Seit der Sozialstaat keine Sicherheit mehr gibt, kämpft jeder für sich allein.
Wer seinen Job verliert oder durch längere Krankheit ausfällt, ist schnell ganz
unten.
Hartz IV enteignet Lebensleistung, egal, wie lange jemand gearbeitet und in die
Sozialkassen eingezahlt hat.
Die Flüchtlingskrise hat in Deutschland zu großer Verunsicherung geführt.
Wir lehnen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit ab.
Aber wir halten die Art und Weise, wie die Regierung Merkel mit den Herausforderungen umgegangen ist, für unehrlich und inakzeptabel.
Bis heute werden Städte, Gemeinden und ehrenamtliche Helfer weitgehend allein gelassen. Viele bereits zuvor vorhandene Probleme wie der Mangel an Sozialwohnungen, überforderte Schulen oder fehlende Kita-Plätze haben sich weiter verschärft.
Am Ende leiden vor allem die ohnehin Benachteiligten.
Die globalen Gefahren wachsen. In den internationalen Beziehungen ersetzt das Faustrecht des militärisch Stärkeren immer öfter Verhandlungen und Diplomatie.
Hemmungslos werden Kriege geführt, um Zugang zu begehrten Rohstoffen zu erhalten oder geopolitische Einflusszonen auszuweiten.
Das gilt für alle großen Militärmächte, besonders aber für die Vereinigten Staaten.
Diese Kriege haben ganze Regionen verwüstet, islamistische Terrorbanden gestärkt und sind ein wesentlicher Grund für globale Fluchtbewegungen.
Die UNO wird geschwächt und in ihrer Funktion als Vermittlungsfaktor missachtet. Das Konzept der gemeinsamen Sicherheit in Europa und des Interessenausgleichs zwischen Ost und West, zwischen kleineren und größeren Staaten – einst das Markenzeichen deutscher Diplomatie – wurde aufgegeben. Das aktuelle Wettrüsten zerstört alle Errungenschaften der Abrüstung in den 90er Jahren.
Im Verhältnis zu Russland herrscht Eiszeit. Und deutsche Regierungen machen immer öfter mit: bei Kriegen, bei Waffenexporten in Krisengebiete, bei der Missachtung des Völkerrechts. Die Gefahr eines militärischen Zusammenstoßes der großen Atommächte besteht real.
Von naturverträglichem, klimaschonendem Wirtschaften sind wir nach wie vor weit entfernt. Die Vergiftung der Böden, des Grundwassers und der Meere erreicht bedrohliche Ausmaße.
Gerade Ärmere sind in besonderem Maße betroffen.
Sie wohnen meist an den lautesten Straßen mit der schlechtesten Luft, haben im Beruf weit öfter mit gesundheitsgefährdenden Substanzen zu tun und müssen beim Einkauf ihrer Lebensmittel vor allem auf den Preis achten.
Dass Arme in Deutschland im Schnitt 10 Jahre früher als Reiche sterben, hat nicht nur, aber auch damit zu tun.
Wir nehmen das nicht mehr hin.
Wir wollen nicht, dass die deutsche Regierung sich einer unberechenbaren, zunehmend auf Konfrontation und Konflikt orientierten US-Politikunterordnet, statt sich auf das gute Erbe der Friedens- und Entspannungspolitik Willy Brandts und Egon Bahrs zu besinnen.
Wir wollen nicht in einer Gesellschaft leben, die sozial immer tiefer gespalten ist. Statt Bio für Besserverdiener, fordern wir eine gesunde Umwelt und gesundes Essen für alle.
Wir wissen, dass es eine Lüge ist, wenn man uns erzählt, die aktuelle Politik sei im Zeitalter von Globalisierung und Digitalisierung alternativlos.
Wachsende Ungleichheit ist keine Naturgewalt. Der globalisierte Finanzkapitalismus, der die Konzerne und Vermögenden aus der sozialen Verantwortung entlässt, ist nicht Ergebnis
technologischer Entwicklungen, sondern politischer Entscheidungen.
Der Ökonom John Maynard Keynes hat auch heute noch recht: „Ideen, Kunst, Wissen,
Gastfreundschaft und Reisen sollten international sein. Dagegen sollten Waren lokal erzeugt werden, wo immer dies vernünftig möglich ist; vor allem aber die Finanzen sollten weitgehend im nationalen Kontext verbleiben.“
Wir bejahen fairen internationalen Handel. Aber eine Globalisierung, die transnationalen Megakonzernen ermöglicht, demokratische Regeln zu umgehen und sich weltweit die billigsten Arbeitnehmer, die niedrigsten Steuern und die schlechtesten Standards auszusuchen, lehnen wir ab.
Beschäftigte dürfen nicht länger Spielball rücksichtsloser Renditekalküle sein. Der Mensch ist kein Kostenfaktor. Nicht er ist für die Wirtschaft da, sondern die Wirtschaft für den Menschen.
Die Spielräume für die Politik in einzelnen Ländern sind auch heute noch weit größer als uns eingeredet wird.
Eine vernünftige Politik kann den sozialen Zusammenhalt wiederherstellen und den Sozialstaat erneuern. Sie kann die Bürger vor dem globalen Finanzkapitalismus und einem entfesselten Dumpingwettbewerb schützen.
Sie kann und muss in die Zukunft investieren.
Es gibt in der Bevölkerung Mehrheiten für eine andere Politik: für Abrüstung und Frieden, für höhere Löhne, bessere Renten, gerechtere Steuern, mehr Sicherheit.
Aber es gibt keine mehrheitsfähige Parteienkoalition, die für eine solche Politik steht. In anderen europäischen Ländern sind aus dem Niedergang der etablierten Parteien neue Bewegungen entstanden, die die Politik verändert haben.
Wir wollen auch in Deutschland eine neue linke Sammelbewegung starten.
Wir gehören unterschiedlichen Parteien an oder sind parteilos.
Wir streben keine Mixtur verschiedener Parteien an und wollen auch keine neue Partei
gründen.
Viele von uns sind keine Politiker. Aber wir wollen nicht schweigend zusehen, wie unser Land gegen die Interessen der großen Mehrheit regiert wird.
Aufstehen ist eine überparteiliche Bewegung, in die jeder, der ihre Ziele unterstützt, sich einbringen kann.
Wir wollen aufklären, Diskussionen organisieren, gesellschaftlichen Druck entfalten.
Mittels einer modernen digitalen Struktur, aber auch über Straßenaktionen und große Kongresse.
Wir werden interessanten Ideen und kreativen Gedanken ein Podium bieten.
Weil die Probleme sich auf den eingefahrenen Gleisen nicht mehr lösen lassen, bedarf es eines neuen Aufbruchs.
Die Sprachlosen brauchen eine Stimme und die Unsichtbaren eine Bühne.
Wir fordern Mitsprache und Mitgestaltung für alle und nicht nur für die Wohlhabenden.
Demokratische Politik muss das Rückgrat haben, Konflikte mit mächtigen Interessengruppen, etwa der Finanzwirtschaft oder den Superreichen, durchzustehen.
Wir wissen, dass gemeinsame Interessen nur dann zu einer Macht werden, wenn sich viele unterschiedliche Kräfte zusammenfinden.
Was die Wirtschaftslobbys durch ihr Geld, ihren Medieneinfluss und ihre Lobbyisten schaffen, müssen wir durch unsere Stärke, Geschlossenheit, innere Toleranz und öffentliche
Resonanz erreichen.
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Unsere Ziele sind:
- Zurück zur Friedenspolitik Willy Brandts: für eine eigenständige europäische Außenpolitik, die sich um Abrüstung, Entspannung und internationale Zusammenarbeit bemüht statt jeden Krieg der USA mitzumachen.
- Sichere Arbeitsplätze und gute Löhne in einer innovativen Wirtschaft: die deutsche Binnenwirtschaft muss gestärkt und die Abhängigkeit von Exportüberschüssen überwunden werden.
Die Digitalisierung muss zu einer Umverteilung von Arbeit führen: weniger Stress für alle, statt Arbeitslosigkeit für die einen und Überarbeitung in zunehmend prekären Jobs für die anderen
- Ein erneuerter starker Sozialstaat, der Armut verhindert: mit Renten, die den Lebensstandard im Alter sichern, einer guten Pflege und Gesundheitsversorgung unabhängig vom Einkommen sowie einer soliden Arbeitslosenversicherung und sanktionsfreien Mindestsicherung statt Enteignung durch Hartz IV
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- Privatisierungen stoppen und zurücknehmen, Gemeinwohl ist wichtiger als Rendite:
Für bezahlbares Wohnen, gut ausgestattete Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen; für eine demokratische digitale Infrastruktur statt Geschäften mit unserer Privatsphäre durch Facebook, Google & Co.
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Gerechte Steuern: untere und mittlere Einkommen entlasten, große Vermögen und Erbschaften sowie Kapitalerträge und Großunternehmen stärker heranziehen, den Steuertricks der Konzerne durch eine personell gut ausgestatte und international agierende Steuerfahndung und durch Strafsteuern auf Finanzflüsse in Steueroasen den Boden entziehen. Steuerzahlung an Staatsbürgerschaft koppeln, um reichen Steuerbetrügern das Handwerk zu legen.
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Exzellente Bildung für alle: kostenlose frühkindliche Bildung, Erzieherausbildung auf Hochschulniveau und mehr Lehrer für bessere Lebenschancen; der Bildungserfolg darf keine Frage der Herkunft sein.
- Demokratie herstellen: wir wollen nicht von Konzernen und Banken regiert werden.
Volksabstimmungen und Generalstreik ermöglichen. Lobbyismus aufdecken und untersagen. Parteispenden von Banken, Konzernen, Reichen und Lobbygruppen verbieten. Verbot der Verbindung von politischen und justizaren Mandaten mit Wirtschaftsmandaten. Einführung einer Karrenzzeit von 5 Jahren. Geheimdienste abschaffen. Demonstrationsrecht verteidigen. Für freie und unabhängige Medien.
- Sicherheit im Alltag: mehr Personal und bessere Ausstattung von Polizei, Justiz und sozialer Arbeit. Ein Strafrecht für Unternehmen statt Kapitulation des Rechtsstaats.
- Ein europäisches Deutschland in einem geeinten Europa souveräner Demokratien. Die Europäische Union hat nur eine Perspektive als Schutz- und
Gestaltungsraum, nicht jedoch als Katalysator einer marktradikalen Globalisierung. Europäische Politik braucht eine demokratische Legitimation und darf kein Instrument zur Aushöhlung von Demokratie und Sozialstaat in den einzelnen Mitgliedstaaten sein. Die EU als Militärunion lehnen wir ab.
- Hilfe für Menschen in Not: Das Recht auf Asyl für Verfolgte gewährleisten, Waffenexporte in Spannungsgebiete stoppen und unfaire Handelspraktiken beenden, Armut vor Ort bekämpfen und in den Heimatländern Perspektiven schaffen.
- Sparkassen und Genossenschaftsbanken statt Zockerbuden. Börse abwickeln. Monopole sowie Oligopole, Holdings, Trusts und Aktiengesellschaften überwinden.
Kleine und mittlere Unternehmen fördern. Belegschaftseigentum in Betrieben ab 100 Beschäftigten. Genossenschaften stärken und ausbauen. Gewerkschaftsmacht statt Kapitalmacht. Betriebsratsgründungen erleichtern.
- Naturverträglich wirtschaften: damit wir unseren Kindern eine intakte Natur und ein lebensfreundliches Klima hinterlassen. Saubere Luft und sauberes Wasser sind eine elementare Basis der Lebensqualität. Für eine ökologische Energie- und Verkehrswende.“
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weitere Beiträge von Fiete Jensen
Für den Inhalt dieses Artikels ist der Autor bzw. die Autorin verantwortlich.
Dabei muss es sich nicht grundsätzlich um die Meinung der Redaktion handeln.
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Anhang der Redaktion:
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Ausschnitt aus der NDR Satiere Sendung
extra 3 – Der Irrsinn der Woche vom 15. August
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Es kann einem schon kalt über den Rücken laufen – so nah ist Wolfgang Fischers Film „Styx“ (nach dem mythischen todbringenden Fluss) an unserer Realität. Die großartige Susanne Wolff spielt eine Ärztin, die in ihrem Urlaub von Gibraltar aus mit einem Motorsegler allein in See sticht und unterwegs mit einem überladenen Flüchtlingsboot in Seenot konfrontiert wird. Allein kann sie nicht helfen, aber die Küstenwache weist sie ab. Man kann oder will den Tod von hundert Schiffbrüchigen nicht verhindern. Andere, größere Schiffe fahren vorüber, haben jedoch strikte Anweisung, den Sterbenden nicht zu helfen. Als die Heldin wenigstens einen 14-jährigen Flüchtling an Bord nimmt, kehrt sich ihre Hilfsbereitschaft gegen sie. Hier wird der Film, der auf der Berlinale mit dem Heiner-Carow-Preis ausgezeichnet wurde, problematisch. Schließlich versinkt die Gerettete in Schwermut – kein konstruktiver Schluss! Bemerkenswert sind sowohl die Kameraarbeit von Benedict Neuenfels, der dem auf weite Strecken einzigen Handlungsort, dem Motorsegler, immer neue Sichten abgewinnt, als auch die Tongestaltung von Uwe Dresch, der statt Musik eine stimmige Geräuschkulisse zaubert.
Wer Siegfried Kühns Meisterwerke liebt wie „Das zweite Leben des Friedrich Wilhelm Georg Platow“ (1973), „Kindheit“ (1987) oder „Die Lügnerin“ (1992), die er bei der DEFA drehte, weiß, dass der Regisseur und Autor ein Mann der skurrilen Überhöhung ist. Als der erweist er sich auch in seinem zweiten Buch, der autobiografischen Satire „Die Erdorgel oder Wunderbare abgründige Welt“, die im Frühjahr erschien. Autobiografie und Satire gehen tatschlich bis zu einem gewissen Grade zusammen. Die meisten der Personen verfremdet Kühn, sich selbst sieht er als Friedrich in dieser „wahrheitsliebenden Lügengeschichte“. Doch wer zwischen den Zeilen zu lesen versteht, sieht, dass der Autor immer eng an der Wahrheit bleibt, besonders was Friedrich-Siegfrieds Jugendjahre betrifft. Tatsächlich war er bei der Oma-Mutter auf dem Dorf aufgewachsen und arbeitete als junger Mann im Bergbau. Aus dieser Sphäre stammt auch der Titel des Buches. Wer mehr über die Entstehung der meisten Kühn-Filme lesen möchte, wird allerdings enttäuscht. (Dem „Platow“-Film hatte Kühn sein erstes Buch gewidmet.) Manches kann man sich zusammenreimen, und viele Namen sind auch ironisch verfremdet. Da wird Einiges zur bösen Abrechnung. Vorgesetzte wie der DDR-Filmminister Horst Pehnert („Zweigesicht“), die Kritikerin Renate Holland-Moritz (hier „Müller-Turgau“ genannt) oder Regie-Kollege Lothar Warneke („Manne“) bekommen da schon einen großen Tiegel Fett weg, wobei aufgrund selbstverliebter Flunkereien nie so genau klar wird, was Wahrheit, was Fiktion ist. Das bezweckte Kühn auch, dem man die Freude beim Schreiben anmerkt.
Ein bisschen hat die Quotenregelung auch im Comic Einzug gehalten. Im Mosaik ergänzen seit nunmehr zehn Jahren drei Mädchen, die abenteuerlustige Anna, die belesene Bella und die hauswirtschaftlich geschickte Caramella, als weibliche Pendants die Abrafaxe in einem eigenen „Universum“. Ihre Abenteuer erscheinen jedoch vierteljährlich. Im August-Heft, der Jubiläumsausgabe, sind sie zum zweiten Mal im alten England, wo sie degenerierten Adligen Streiche spielen.
Das althergebrachte Klischee, dass sich Mädchen weniger als Jungen für Comics interessieren, scheint widerlegt. Besonders sind sie interessiert, wenn es Heldinnen sind, die die Geschichten tragen. Die entwickelt ganz wie bei den Abrafaxen Jens-U. Schubert, der die Drei nach Amerika und ins alte Rom führte, sie an die Seite von Marie Curie oder Katharina von Bora stellte. Jens Fischer, der seit zwei Jahren die Geschichten zeichnet, ist nach einigen stilistischen Übungen nun wieder eng auf den Stammvater des Mosaiks, Hannes Hegen, zurückgekommen. Da kommen Väter und Töchter auf ihre Kosten.
Comic-Zeichner war einer der vielen künstlerischen Berufe, die der Chilene Alejandro Jodorowsky ausübte. Weltberühmt wurde er als phantasievoller Filmemacher, avantgardistisch und surrealistisch. Seinen ersten Spielfilm drehte er 1968 mit Ende dreißig. Er erhielt Auszeichnungen und hatte immer Probleme, seine ungewöhnlichen Stoffe zu finanzieren, so dass der Regisseur einer der großen Geheimtipps blieb. Vor drei Jahren begann er eine autobiografische Trilogie, deren erster Teil bei uns keinen Verleih fand. Um so verdienstvoller, dass der zweite Teil nun in unsere Programmkinos gekommen ist. In „Poesía sin fin“ (Endlose Poesie) erzählt er den Vater-Sohn-Konflikt des jungen Alejandro, der sich nur langsam zum Künstler mausert. Den 15-jährigen Alejandro spielt ein Jungmime, den 20-25jährigen dann Adan Jodorowsky. Allerdings ist der Sohn des Regisseurs mit Mitte 30 doch etwas alt besetzt. Aber vielleicht gehört auch das zu den vielen Irritationen, an denen Jodorowsky seine offensichtliche Freude hat? Es huschen schwarz gekleidete „unsichtbare“ Komparsen durchs Bild und tragen Dekorationsteile umher, kleinwüchsige Darsteller zeigen, dass sie vollwertige Menschen sind. Alejandros Mutter als einzige im Ensemble singt jeden Dialogsatz mit Inbrunst.
Jodorowsky wird gern mit Fellini verglichen: Dessen meiste Filme sind jedoch ein frischer Sommerwind. Der neue Jodorowsky bläst als vertrackter Herbststurm!
untypischen Aushang. Axel Meyer (55), seit 2017 der neuer Pächter der Tankstelle, die zum Willer-Konzern gehört, bat um Verständnis für eine vorbildhafte Überlegung (siehe rechts).
